Brief Kultusministerium Schulschließungen 13.03.2020

Eilige Maßnahmen zur Eindämmung einer Ausbreitung des Goronavirus (covrD-1e)

An die Schulen und
Kindertageseinrichtungen
in Baden-Württemberg

Stuttgart, 13.03.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

vorab möchte ich mich bei lhnen allen für das bedanken, was Sie in diesen so herausfordernden
Zeiten zule|zt geleistet haben und we¡ter tagtäglich leisten. Es ist beeindruckend, wie umsichtig und engagiert die Schulen und Kindertageseinrichtungen mit der aktuellen Situation umgehen. Bitte geben Sie diesen Dank auch an lhre Kolleginnen und Kollegen, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei lhnen vor Ort weiter.
Aufgrund der weiterhin dynamischen Lageentwicklung bezüglich der Verbreitung des Coronavirus in Baden-Württemberg ist zum Schutz der Bevölkerung ein unverzügliches und entschlossenes Vorgehen notwendig. Es bedarf weitreichender Maßnahmen, um die täglichen Kontakte zu reduzieren und die Ausbreitung des Virus zu verzögern.
So wollen wir gemeinsam unser Gesundheitswesen entlasten, um die erforderlichen Vorsorgemaßnahmen treffen zu können. Unseren regelmäßigen lnformationen und den Medien in den vergangenen Tagen konnten Sie zudem entnehmen, dass das Robert- Koch-lnstitut (RKl) die Angabe der zum Risikogebiet erklärten Regionen in den letzten
Tagen schrittweise ausweiten musste.

Diese Entwicklung hat die baden-württembergische Landesregierung nun dazu veranlasst,
ab Dienstag, den 17, März den Unterricht und jegliche Veranstaltungen an
Schulen sowie den Betrieb an Kindertagesstätten auszusetzen. Es betrifft auch
die Kindertagespflege im Land. Dies gilt bis einschließlich Sonntag, den 19. April
2020, also bis zum Ende der Osterferien.

Die Schulleiterinnen und Schulleiter sowie im Vertretungsfall ihre Stellvertreter sind an
den Unterrichtstagen zu den üblichen Unterrichtszeiten bitte an den Schulen erreichbar,
um den Kontakt mit allen am Schulbetrieb Beteiligten sowie mit der Schulaufsicht gewährleisten
zu können.

Wir haben uns dazu entschieden, die Schulen und Kindertageseinrichtungen erst ab
kommenden Dienstag zu schließen, um einen einigermaßen geordneten Übergang
in die unterrichts- bzw. betriebsfreieZeitzu ermöglichen. Diese Entscheidung ist
auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass die Schulen und Lehrkräfte am Montag noch
Zeit haben sollen, um den Schülerinnen und Schülern in geeigneter und angemessener
Weise Lerninhalte, Lernpläne oder Aufgaben zusammenzustellen und übermitteln zu
können.
Für Schulen und Kitas, die bereits anlassbezogen aufgrund eines Erkrankungsfalls ganz
oder teilweise geschlossen wurden, gelten die hierfür bereits erlassenen spezifischen
Regelungen.
Wir haben auch den Umgang mit bald anstehenden Abschlussprüfungen für alle
Schularten im Blick. Hier arbeiten wir mit Hochdruck an verschiedenen Szenarien und
Notfallplänen. Oberstes Prinzip ist dabei, dass den Schülerinnen und Schülern aus dieser
Notsituation kein Nachteil entstehen soll. Dazu werden wir in der kommenden Woche
erneut und konkreter informieren.

Solange Schulveranstaltungen eingestellt sind, werden auch keine Schülerpraktika bzw
Betriebspraktika von Schülerinnen und Schülern gefordert. Die Einrichtung einer Notfallbetreuung für diejenigen Schülerinnen und Schüler an Grundschulen und der Klassenstufen 5 und 6 an weiterführenden Schulen und den
entsprechenden Förderschulen ist erforderlich, um in den Bereichen der kritischen lnfrastruktur die Arbeitsfähigkeit der Eziehungsberechtigten, die sich andernfalls um ihre Kinder kümmern müssten, aufrecht zu erhalten. Zur kritischen Infrastruktur zähleninsbesondere die Gesundheitsversorgung (medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten), die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuenruehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), die Sicherstellung der öffentlichen lnfrastruktur (Telekommunikation, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung) sowie die Lebensmittelbranche. Grundvoraussetzung ist dabei, dass beide Erziehungsberechtigte
der Schülerinnen und Schüler, im Fall von Alleineziehenden der oder die Alleineziehende, in Bereichen der kritischen lnfrastruktur tätig sind. Die Notfallbetreuung an den Schulen erstreckt sich auf den Zeitraum der regulären Unterrichtszeit dieser Schülerinnen und Schüler. Die Einteilung des Kinder und des beaufsichtigenden
Personals obliegt der Schulleitung. Die Gemeinden werden gebeten, zusammen mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen die Notfallbetreuung für Kita-Kinder und Kinder der Kindertagespflege nach gleichen Grundsätzen vor Ort zu gewährleisten.

Noch einmal möchte ich zum Schluss betonen, dass diese einschneidenden Maßnahmen getroffen werden, um die Verbreitung des Coronavirus in Baden-Württemberg zuverlangsamen, damit für die Bevölkerung insgesamt noch besser medizinische Vorsorge getroffen werden kann. Dies ist unser aller gemeinsames Anliegen. lch bitte Sie alle
herzlich um Mitwirkung, damit wir die Herausforderungen der vor uns liegenden Zeit meistern können. Nochmals danke ich lhnen für lhren großen und unermüdlichen Einsatz und für lhr Verständnis, dass wir solche Schritte ergreifen müssen.

Für dringende Fragen zum Coronavirus hat das Landesgesundheitsamt neben den Ansprechpartnern
der örtlichen Gesundheitsämter eine Hotline unter Tel. 0711/904-39555 eingerichtet. Zudem können Sie sich bei dringenden Rückfragen auch an das Kultusministerium unter 07 1 1 127 9-27 06 wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Susanne Eisenmann